Seit Ende des letzten Jahres gibt es
signifikante Vorkommnisse zwischen Nord- und Südkorea, aber auch in dem
Verhältnis zwischen dem Norden und den Vereinigten Staaten. Während der
präsidiale Vorbereitungsausschuss für Wiedervereinigung in Südkorea ein Treffen
(30.12.2014) vorgeschlagen hatte und Nordkorea wohlwollend in der
Neujahrsansprache (01.01.2015) antwortete, dass es „keine
Gründe gäbe, die dagegen sprechen“, machten die
Vereinigten Staaten Nordkorea für das Hacking von Sony Pictures (24.11.2014) verantwortlich
und antwortete auch gleich mit einem Gegenschlag, der den kompletten
Internetzugang Nordkoreas für mehrere Stunden lahmlegte und verordneten weitere
Sanktionen für das Regime (03.01.2015).
Während die Vereinigten Staaten als „Lone Ranger“ agieren, führen der Norden und
der Süden mehr oder weniger Verhandlungen unter sich, um einen Dialog zu
planen. Es macht den Anschein, dass sowohl der Norden als auch der Süden
versuchen der amerikanischen Entscheidung keine Aufmerksamkeit zu schenken.
Ebenfalls gab es frustrierende Analysen, welche behaupten, dass 2015 die „goldene Zeit“ sei, um möglicherweise ein
drittes inter-koreanisches Gipfeltreffen abzuhalten. Diese Entwicklung könnte
mit der Erwartung im Zusammenhang stehen, dass beide Seiten nun Schritte in
Richtung Wiedervereinigung unternehmen müssen, um den 70. Jahrestag der
koreanischen Befreiung zu ehren.
Jeong Jong Wook, Vizevorsitzender des
Vorbereitungsausschusses für Wiedervereinigung, erklärte während eines
Interviews mit einer Zeitung (07.01.2015), dass die Charter der
Wiedervereinigung am 15. August vorgestellt werden würde und die „Überlegungen des Nordens ebenfalls beinhaltet.“ Wird ein interkoreanisches Gipfeltreffen Frieden und Wiedervereinigung
versprechen? Was sonst könnte das Gefühl eines Déjà-vus verursachen?
Nordkoreas Neujahrsansprache wird als
wichtige Maßnahme bei der Einschätzung
der nationalen und internationalen Politik und Annäherung gesehen. Kim
Il Sung überlieferte diese Persönlich von 1946 bis zu seinem Tod 1994. Kim Jong
Il vergab geschriebene Ankündigung und
Kim Jong Eun folgte 2013 ganz dem Stil seines Großvaters, Kim Il Sung, in dem
er diese persönlich verkündete.
Aussaugen von Experten in Hinsicht der
Neujahrsansprache können in folgende Punkte zusammengefasst werden. Erstens,
dass dies nun der Beginn des eigentlichen „Öffnens“ der Kim Jong Eun-Ära ist (Einrichtung eines allein geführten
Führungssystems unter Kim Jong Eun). Zweitens, scheinbare Vorsätze einen Dialog
mit Südkorea aus nordkoreanischer Sicht unterstützen zu wollen. Drittens, Pläne
die auf sichtbare Erfolge auf nationaler und internationaler Ebene abzielen –
rechtzeitig für den 70. Jahrestag der Partei (10. Oktober).
Der erste Punkt begründet die konstante
Existenz und das „Management Goal“ des nordkoreanischen Regimes, aber die anderen beiden beinhalten
charakteristische Bedingungen des Nordens und nicht abänderbare Taktiken ganz
nach dem Schema von „hit and run“ – was bedeutete, dass Südkorea und die Vereinigten Staaten „feindselige Schritte“ (so bezeichnet der
Norden die gemeinsamen Militärübungen der beiden Länder) unterlassen sollen.
Dies ist eine Bedingung, welche die Diskussionen um einen Dialog jederzeit
beenden könnten. Auch nach der Drohung 1994 („Seoul sea
of fire“) und der ersten Serie von Nuklearkrisen 1993,
war es Nordkoreas wichtigste Voraussetzung zur Lösung des Problems, dass die
Vereinigten Staaten und Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen einstellen.
Beachtet man die Muster der Neujahrsansprachen in den zehn Jahren nach Kim Il
Sungs Tod (1995-2005), kann man daraus die gegenwärtigen Tendenzen schließen.
Es gibt Anzeichen, dass sich nicht viel geändert hat.
Die Leitartikel der Neujahrsansprachen von
1995 bis 1997 können als „komplette Solidarität zu Kim
Jong Il“ und „klare Vorstellung militärischer Herangehensweise“ zusammengefasst werden. Nach drei Jahre modifizierte Kim Jong Il
die Konstitution (1998) und finalisierte die Fertigstellung von „Kim Il Sung- Kim Jong Il-ism.“ Das Ziel der
Neujahrsansprache 1998, drei Jahre nach Kim Il Sung Tod, lief unter dem Slogan „lasst uns alle der großartigen Führung der Partei folgen und zu
einem vollen Marsch in neuem Jahr vorstoßen.“ Der
Schlachtruf der diesjährigen Ansprache, drei Jahre nach Kim Jong Ils Tod, lies
verlauten „lasst uns alle an der Offensive zum Endsieg
im revolutionären Geiste des Baekdu (Berg) mithelfen.“
Der „revolutionäre
Geist des Baekdu“ ist Manifest von Kim Il Sungs
Ideologie der „Baekdu-Blutlinie“ als Legitimation und Tradition. Dies ist Basis des
Mobilmachungsbefehls des Volkes. „Führung der Partei“ bedeutet die Führung durch „Kim Il Sung – Kim Jong Il-ism.“ Der inhaltliche
Schwerpunkt bezüglich der südkoreanischen Politik ließ bei der
Neujahrsansprache 1998 verlauten, dass zur „einer
Veränderung bezüglich der Versöhnungspolitik zum Nachbarland (Südkorea)“ kommen wird und um dies durchzusetzen würde „Autonomie, Frieden und Freundschaft als Basis der internationalen
Politik“ verfolgt werden. Will Kim Jong Eun jetzt, 17
Jahre später, nicht in die Fußstapfen
seines Vaters Kim Jong Il treten?
In einem Absatz der Neujahrsansprache, der
sich auf das Militär bezieht, wurde die „aktive
Entwicklung und Fertigstellung von hochtechnologisiertem Waffenequipment“ als Ziel für die nationale Verteidigungsindustrie erwähnt. 2014 war
es noch die „Produktion von leichten, unbemannten,
intelligenten und miniaturisiertem modernen Waffenequipment.“ War Nordkoreas minderwertige Drohne im Herbst 2014, welche sich im
Luftraum von Seoul umherzog, abstürzte und unfähig war zurückzukehren ein Indiz
dafür?
Was ist dann das „hochtechnologisierte
Waffenequipment“ von dem Nordkorea spricht? Es nicht
allzu schwer eine Vermutung anzustellen. Man könnte sich die erfolgreiche
Fertigstellung von leichten Nuklearsprengköpfen vorstellen. Es mag vielleicht
ein Zufall sein, aber das „2014 Defense White Paper“ legt fest, dass Nordkoreas Ressourcen kleiner Nuklearwaffen ein „bedenkliches Level“ angenommen hat. In
anderen Worten bedeutet das, dass Nordkorea fast im Stande ist rund eine Tonne
von Nuklearsprengköpfen herzustellen, welche auf Raketen installiert werden
können. Nun gibt es für Nordkorea nur noch zwei Sachen
festzusetzen, damit den „gemeinsamen Vorteil von
Nuklearstreitmacht und Wirtschaftsaufbau“ umgesetzt
werden kann. Nämlich „Zeit und Geld.“
Auch die Verhandlungen um den Dialog zu
Südkorea und der Dialog selbst bringt Nordkorea Zeit. Positive Zeichen aus der
Volkswirtschaft lassen spekulieren, dass Nordkorea eine ordentliche Summe an
Geld angesammelt hat.
Wenn sich beide Länder treffen sollten,
wird Nordkorea sehr stark für seine eigene Ziele kämpfen. Der ehemalige
Präsident Südkoreas Kim Dae Joong und Kim Jong Il trafen sich im Jahre 2000 für
einen Dialog. 2007 trafen sich Kim Jong Il und Roh Moo Hyung. Als Gegenleistung
für seine langen Dialoge und Verhandlungen mit beiden Personen, gewann Kim Jong
Il erfolgreich „Zeit und Geld“
um Nuklearwaffen und Raketen zu entwickeln. Aber was könnte Kim Jong Eun davon
gewinnen, wenn er 2015 Park Geun Hye trifft?
Es gibt unveränderbare und exogene
Variablen für Nordkorea. Die Resolution der Menschrechtssituation in Nordkorea,
welches am 18. Dezember 2014 von der UN Generalversammlung verabschiedet wurde,
wurde als offizielle Agenda des Sicherheitsrates übernommen (22. Dezember
2014). Darüber hinaus die kontinuierlichen „anti-Pjöngjang“ Flugblätter, welche private südkoreanische Organisationen in den
Norden schicken, Südkoreas unerbittliche Sanktionen vom 24. Mai und natürlich
der Druck der Vereinigten Staaten auf Nordkorea.
Wie immer gibt es noch Kim Jong Euns drei
verbleibende Aufgaben: die komplette Stabilisation der Macht, die Flucht vor
internationaler Isolation und der Aufschwung der Wirtschaft. Um dies
durchzuführen, versuchte er Japan und Russland mit ins Boot zu holen,
scheiterte aber kläglich. Er spielt jetzt nur noch mit seiner letzten Karten,
in dem er zwar eine Hand nach Südkorea ausstreckt, aber mit der anderen Hand
zugleich seine Nuklearwaffen umklammert. 2015 wird die experimentelle Phase für
dieses Verhalten und die generelle Situation.
2015 wird für Nordkorea der 70. Jahrestag
der koreanischen Befreiung und Partiegründungstag, der 65. Jahrestag des
Koreakrieges, 15. Jahrestag des „North-South Joint
Declaration“, der zehnte Jahrestag des „September 19th joint statement“ und das Ende
des dreijährigen Trauerns um Kim Jong Il. Es wird Zeit, dass das nun seit 20
Jahren angehende Spiel über die Nuklearwaffen nun endlich eine sichtbare Form
annimmt. Es ist nicht einfach vorauszusehen, ob Nordkoreas übliches Spiel sich
auch 2015 durchsetzen wird. Es ist auch mögliche, dass der Weg zur
Wiedervereinigung mit einem „finalen Countdown“ gespickt ist. Es wird sicherlich interessant werden, inwiefern Kim
Jong Euns mutiger Vorschlag in Südkorea auf Akzeptanz treffen wird.
*Ansichten einer Gastkolumne entsprechen
nicht unbedingt der von Daily NK.
